Start
   
  Impressum    Vorwort    Inhalt    Anhang    Stichwortverzeichnis   

Handbuch der Rechtsförmlichkeit / Inhalt / Teil D – Ziffer 4 Index

Teil A: Vorbemerkungen zur Rechtsprüfung
  Teil B: Allgemeine Empfehlungen für das Formulieren von Rechtsvorschriften  
  Teil C: Stammgesetze – erstmalige Regelung bestimmter Sachverhalte  
  Teil D: Änderungsgesetze  
  1. Allgemeine Bemerkungen zur Änderungsgesetzgebung  
  2. Das Ablösungsgesetz  
  3. Die Einzelnovelle  
  4. Das Mantelgesetz  
  5. Das Einführungsgesetz  
  Teil E: Rechtsverordnungen  
  Teil F: Formulierungshilfen für die Änderung von Gesetzentwürfen im Gesetzgebungsverfahren  
  Teil G: Bekanntmachung der Neufassung von Gesetzen und Rechtsverordnungen  
 
  Teil D: Änderungsgesetze  
  4. Das Mantelgesetz  
  4.1 Kennzeichen des Mantelgesetzes Rn.
   
  Mantelgesetz, Artikelgesetz 736
  Abgrenzung von der Einzelnovelle 737
  Gestaltungsmöglichkeit für Reformvorhaben 738
  das Mantelgesetz – eine Kombination verschiedener Gesetzesformen 739
  Verweis auf grundsätzliche Empfehlungen 740
  das Mantelgesetz – ein Rechtsetzungsakt 741
  4.2 Die Überschrift des Mantelgesetzes  
   
  Bildung der Bezeichnung 742
  Sammelbezeichnung als Gegenstandsangabe 743
  grundsätzlich keine Jahreszahl in der Bezeichnung 744
  grundsätzlich keine Zählung der Mantelgesetze 745
  Abkürzung 746
  4.3 Die Eingangsformel des Mantelgesetzes  
   
  Bedeutung der Eingangsformel 747
  besondere Prüfung der Zustimmungsbedürftigkeit 748
  4.4 Der Aufbau des Mantelgesetzes  
   
  Gliederung in Artikel 749
  Zählbezeichnung der Artikel 750
  Artikel für jedes Stammgesetz 751
  Reihenfolge der Artikel 752
  übergeordnete Gliederungseinheiten 753
  Bildung übergeordneter Gliederungseinheiten 754
  Artbezeichnung und Zählbezeichnung übergeordneter Gliederungseinheiten 755
  Durchnumerierung der Artikel 756
  4.5 Zwischenüberschriften  
   
  Überschrift für jeden Artikel 757
  Bildung der Artikelüberschrift 758
  Zitiername als Artikelüberschrift 759
  Überschrift der Artikel mit Folgeänderungen 760
  4.6 Aufbau innerhalb der Artikel  
   
  Artikel mit Hauptänderungen eines Stammgesetzes 761
  Artikel mit Erstregelungen und Ablösungen 762
  Standort der Ablösungsregelung 763
  Artikel mit Folgeänderungen 764
  4.7 Übergangsvorschriften  
   
  keine Übergangsvorschrift in den Schlußartikeln des Mantelgesetzes 765
  Änderungsstichtag in den Übergangsvorschriften des Stammgesetzes 766
  4.8 Das Inkrafttreten des Mantelgesetzes  
   
  Festlegung des Inkrafttretens 767
  Standort – der letzte Artikel 768
  Überschrift 769
  gespaltenes Inkrafttreten 770
  Umschreibung 771
  Aufheben und Außerkrafttreten 772
  Standort und Überschrift beim Aufheben 773
  Standort und Überschrift beim Außerkrafttreten 774
  4.9 Die Schlußformel  
   
  besondere Aufmerksamkeit bei der Schlußformel 775